Antifa Infoportal Köln

Nach Rücksprache mit Anwälten empfehlen wir Euch, Euch die Möglichkeit einer Klage gegen den verantwortlichen Polizeieinsatzleiter offen zu halten. Dafür ist es notwendig, dass Ihr bei der Polizei erfragt, wer verantwortlich war. Außerdem kann es nicht schaden, gegen die polizeilichen Maßnahmen Widerspruch ein zu legen und die Löschung der erzwungenen Daten (inkl. Foto) zu verlangen.
Hintergrund: Ende vergangenen Jahres wurde mit dem so genannten Bürokratieabbaugesetz das Widerspruchsverfahren – bei einer Reihe von Ausnahmen – abgeschafft. Stattdessen ist sofort Klagerhebung vorgesehen. Dennoch kann es nicht schaden, wenn die Betroffenen zunächst ihrem Protest durch folgendes Schreiben Ausdruck verleihen. Es macht der Polizei Arbeit und der zusätzliche Antrag auf Datenlöschung ist in jedem Fall sinnvoll.

Zu beachten ist jetzt die 1-Monatsfrist (also der 12.8.2008 als Fristende!), da allerdings keine Rechtsbehelfsbelehrung ergangen sein dürfte, bliebe bis zu einem Jahr die Möglichkeit der Klage. Wir empfehlen jedoch eine zeitnahe Klage innerhalb von einem Monat.

Wer klagen möchte, soll sich bitte bei uns melden. Wir vermitteln auch gerne erfahrenen Rechtsbeistand für eine solche Klage. Für alle Anderen ist folgendes Schreiben aber auch ohne Klagerhebung sinnvoll!

Download Widerspruch

41948, diese fünf Zahlen wurden der damals 18jährigen Jüdin in den Arm geritzt. Von da an war sie nicht mehr eine junge Frau namens Esther Loewy, sondern nur noch eine Nummer. 41948, diese Zahlen haben sich damals genauso unauslöschlich in ihre Haut gebrannt, wie die Erinnerung an die Hölle von Auschwitz in ihr Gedächtnis.

Als 15jährige wurde Esther Bejarano, geborene Loewy, von ihren Eltern getrennt, als 16jährige von den Nazis zur Zwangsarbeit gezwungen und als 18 jährige nach Auschwitz deportiert. Dort spielte sie Akkordeon im Mädchenorchester von Auschwitz. Sie überlebte die Hölle von Auschwitz, das Frauen-KZ Ravensbrück, Zwangsarbeit bei Siemens und den Todesmarsch von Ravensbrück. 1945 wanderte sie nach Palästina aus. “Zwanzig Jahre war ich nun, vor mir lag ein neues Leben”, sagt sie rückblickend. Dieses neue Leben nutzte sie für eine Gesangsausbildung und gründete eine Familie. Seit 1960 lebt sie in Hamburg, tritt in Schulen als Zeitzeugin auf und ist als Künstlerin als Botschafterin in Sachen Toleranz und Völkerverständigung unterwegs. Trotz ihres hohen Alters tritt sie unermüdlich gegen Nazis und Krieg auf.

Die Hamburger Journalistin Birgit Gärtner hat gemeinsam mit Frau Bejarano deren Lebensgeschichte aufgeschrieben. Am 19.07.2008 lesen die beiden aus dem reichhaltigen Erfahrungsschatz des nunmehr fast 84jährigen Leben der Esther Bejarano.

Datum 19.07.2008
Einlass: 19:30 | Beginn: 20:15
Ort: DGB Haus, Hans Böckler Platz 1, 50672 Köln

Zirka 3.000 Menschen demonstrierten am vergangenen Samstag gegen einen Neonaziaufmarsch in Bonn-Duisdorf. Durch massive Polizeiwillkür und unzählige Rechtsbrüche der Staatsmacht wurde eine erfolgreiche Blockade der Nazidemo jedoch verhindert. Auf der Medienplattform Indymedia [1, 2] findet ihr mehrere Berichte zu den Vorkommnissen rund um die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BpjM).

Hier nochmal der Link zur Moblisierungsseite der Antifa Bonn/Rhein-Sieg.

Für das Wochenende vom 19. bis 21. September 2008 lädt die extrem rechte Bürgerbewegung pro Köln die europäische Rechte zu einem »Anti-Islam-Kongress« nach Köln ein. Die angekündigten TeilnehmerInnen des Kongresses gleichen einem Line-up des Grauens: So sollen angeblich mehrere »Patriotische Gäste« aus der BRD, wie Harald Neubauer (Herausgeber von Nation & Europa) oder der Bundestagsabgeordnete Henryk Nitzsche (ehem. CDU) sowie aus den europäischen Ländern: die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ), der belgische Vlaams Belang, der Front National (FN) aus Frankreich, Alsace d’abord (Das Elsass zuerst), Die Freiheitlichen aus Südtirol, die British National Party (BNP) aus England, die Lega Nord aus Italien sowie extreme Rechte aus dem ehemaligen Jugoslawien, Ungarn usw. ihr Stell-dich-ein geben.

Seit geraumer Zeit debattiert die antifaschistische Bewegung über Islam, Islamismus sowie über die gesellschaftliche Relevanz von „Nazis“. Die Ergebnisse aus der Debatte sind dabei bescheidener als die Papierlänge mancher Beiträge zu vermutet lässt. Immer noch finden sich innerhalb der Linken und dem links-liberalen Bürgertum Sympathie-Bekundungen für radikal islamitische Bewegungen oder deren Relativierung statt. Gleichzeitig ist das Thema »Anti-Islam« bei den rechten und extrem rechten Gruppierungen zu einem nicht mehr weg zu denkenden Ideologiepart geworden, welcher sich scheinbar gut in die zunehmenden gesellschaftlichen Ressentiments gegenüber dem muslimischen Bevölkerungsanteil in Europa eingliedert. Diverse Gegenmobilisierungen zu Aktionen der extremen Rechten, welche sich gegen den »Islam« richteten, verliefen eher zurückhaltend oder gar nicht. Auch hier haben die Debatten innerhalb der Linken bisher wenig verändert. Den Versuch eine antirassitische Positionsbestimmung, die dem Phänomen Islamismus sowie Antisemitismus und patriarchaler Strukturen in migrantischen Communitys Rechnung trägt, erscheint vielen teilweise als zu lästig oder gar als Kontraproduktiv im „Kampf gegen Rechts“. Dabei sind in Ländern wie Österreich, Niederlande oder Italien längst rechtspopulistische Parteien an der “Macht” bzw. waren an Regierungen beteiligt, ohne dass die Linke den Wahlerfolgen der Rechten etwas entgegen zu setzten gehabt hätte. Gerade der so genannte antiislamische Populismus, ob in Form von Rechtspopulistischen Parteien oder in Form von gesellschaftlichen Ressentiments, hat Hochkonjunktur und ist längst kein Strohfeuer mehr. Eine radikale Linke bzw. eine antifaschistische Bewegung, die den Anspruch auf Intervention in gesellschaftliche relevante Vorgänge noch nicht aufgegeben hat, sollte versuchen wieder Position zu ergreifen und ihre Ziele und Vorstellung dem kulturalistischen Mainstream entgegensetzten.

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Vom 19. bis zum 21. September 2008 wollen RassistInnen und NeofaschistInnen aus ganz Europa in Köln einen so genannten „Anti-Islamisierungs-Kongress“ durchführen. Auf Einladung der selbsternannten „Bürgerbewegung pro Köln“ wollen bis zu 1000 Rechte verschiedenster Couleur (vom klassischen Neonazi bis hin zu Rechtskonservativen) unter dem Deckmantel einer vermeintlichen Islamkritik ihre Propaganda gegen Menschen anderer Herkunft und Religion verbreiten.

„pro Köln“ ist eine extrem rechte Organisation, die seit Jahren in Köln und auch überregional rassistische Politik betreibt. Viele FunktionärInnen und Mitglieder von „pro Köln“ kommen aus neonazistischen Parteien und Gruppierungen wie etwa der NPD, den „Republikanern“ und der „Deutschen Liga für Volk und Heimat“. In letzter Zeit hetzte „pro Köln“ vorrangig gegen den Bau einer Moschee in Köln-Ehrenfeld und ging mit rassistischer und extrem rechter Propaganda auf Wählerfang.

Für den Kongress im September haben sich unter anderem VertreterInnen extrem rechter Parteien aus Österreich (FPÖ), Belgien (Vlaams Belang), Italien (Lega Nord), den USA (Robert Taft Group), Großbritannien (British National Party), Spanien und Ungarn angesagt. Außerdem soll der international bekannte Vorsitzende der extrem rechten Front National (FN), Jean Marie Le Pen, anläßlich des Kongresses in Deutschland auftreten. Mit ihrem europaweiten Hetzkongress verfolgen die altgedienten NeofaschistInnen von „pro Köln“ zwei Ziele: Erstens soll die die Zusammenarbeit extrem rechter Parteien aus ganz Europa ausgebaut werden. Zweitens will „pro Köln“ mit dieser Großveranstaltung den Wahlkampf für die NRW-Kommunalwahlen 2009 eröffnen.

Wir werden weder ein solches internationales rassistisches Treffen dulden, noch zulassen, dass „pro Köln/pro NRW“ im Kommunalwahlkampf ungestört ihre rassistische Propaganda betreiben kann. Daher rufen wir dazu auf, diesen Kongress zu verhindern!

Dies kann uns nur gelingen, wenn an diesen Tagen möglichst viele Menschen gemeinsam den Veranstaltungsort blockieren und den Rechten den Durchgang versperren. Bei aller Unterschiedlichkeit unserer politischen Ansichten verbindet uns dieses Ziel. Wir werden ihnen dabei unsere Entschlossenheit entgegensetzten und durch unsere Gemeinsamkeiten und Vielfalt unberechenbar sein. Mit dem Mittel des zivilen Ungehorsams werden wir „pro Köln“ und Gefolge in die Schranken weisen.

Beteiligt euch an Massenblockaden rund um den Kongressort! Sie kommen nicht durch!

>>> UnterstützerInnen des Aufrufs
>>> Mobilisierungsseite des Blockadebündnisses

>>> Aufruf des Antifa AK Köln
>>> Mobilisierungsseite des Antifa Ak